Smart contracts from the perspective of contract law : an appeal for the legal neutrality of on-chain transactions

Abstract

Smart Contracts sind ein Phänomen der Digitalisierung. Sie wurden insbesondere durch die zunehmende Popularität von Ethereum einem breiten Publikum bekannt. Die vorliegende Arbeit untersucht daher die vertragsrechtlichen Implikationen von Smart Contracts und on chain Transaktionen auf der Ethereum Blockchain. Ausgangspunkt ist die verbreitete Annahme, dass Smart Contracts auf der Blockchain rechtsgeschäftliche Vorgänge abbilden oder automatisieren sollen. Dem wird im Rahmen dieser Arbeit eine konträre These entgegengestellt: Smart Contracts sind nur eine spezielle Art von Software und stellen selbst keine Verträge dar. Auch die Interaktion mit ihnen (via on-chain Transaktionen) bildet einen rechtsgeschäftlich neutralen Vorgang.Technisch betrachtet handelt es sich bei Smart Contracts nämlich um schlichte Blockchain Programme, die von speziell ausgebildeten Programmierern entwickelt werden. Diese eignen sich schon konzeptionell nicht zur Modellierung von rechtsgeschäftlichen Vorgängen. Die unpräzise Terminologie der Initiatoren dieser Technologie führt zu zahlreichen Missverständnissen in der Rechtswissenschaft. Nach intensiver Betrachtung der dahinterstehenden Funktionalität und ihrer historischen Entwicklung erkennt man bereits, dass das Substantiv „Contract“ in diesem Zusammenhang genauso wenig Aufschluss über die zivilrechtliche Qualifikation wie das Adjektiv „Smart“ über die Qualität der Software gibt.Ziel dieser Arbeit ist es schließlich, einen Beitrag zur präzisen vertragsrechtlichen Einordnung der technischen Vorgänge auf der Ethereum Blockchain zu leisten. Dafür wird in einem ersten Schritt die Technologie grundlegend erklärt. Danach erfolgt neben einer historischen Analyse eine umfassende Systematisierung zum aktuellen Meinungsstand von Lehre und Rechtsprechung. Den Abschluss bildet eine intensive zivilrechtsdogmatische Analyse dieses neuen Phänomens.