Vertragsdurchführung mit Smart Contracts – rechtliche Rahmenbedingungen und Herausforderungen

Abstract

Zusammenfassung Smart Contracts als algorithmen-basierte Routinen eignen sich zur automatisierten Vertragsabwicklung. Hierzu ist es notwendig, dass sich die Vertragsgestaltung der besonderen Anforderungen bewusst wird, die ein Programmcode, der lediglich einfache Wenn-dann-Beziehungen abbilden kann, an sie stellt. Ein automatisches Ablaufen eines Smart Contracts kann nur dann zur Vertragserfüllung eingesetzt werden, wenn die komplexen juristischen Vereinbarungen zwischen den Parteien derart dekonstruiert werden, dass seine automatische Ausführung möglich ist. Für den Bauvertrag wurde die Zahlungsabwicklung als ein Komplex identifiziert, der es mittels Bautenstandsfeststellungen mithilfe der Methode BIM erlaubt, eine (teil-)automatisierte Vertragsabwicklung durchzuführen. Der Beitrag möchte das Bewusstsein für das Potenzial einer solchen Teilautomatisierung, aber auch für deren Grenzen schärfen. Die Vertragsgestaltung muss ermitteln, an welchen Stellen trotz Teilautomatisierung menschlicher Input notwendig bleibt. Darüber hinaus gilt es die zwingenden Regelungen des Datenschutzes zu beachten. Im Rahmen eines Ausblicks wird untersucht, inwiefern sich die für den Bauvertrag gefundenen Ergebnisse auf die Abwicklung anderer Vertragstypen übertragen lassen.